Die Pläne über eine Aufrüstung der Nato in Osteuropa nehmen Gestalt an. Das Verteidigungsbündnis müsse mit „Stärke und glaubwürdiger Abschreckung“ auf Russland reagieren, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in einem Interview mit der Zeitung „Die Welt“. „Wir werden darum die Nato-Präsenz im östlichen Bündnisgebiet erhöhen.
Die Nato-Militärführung hat jetzt empfohlen, in den drei baltischen Staaten und in Polen jeweils ein Bataillon zu entsenden, das rotiert. Es handelt sich dabei um multinationale Truppen, um klar zu machen, dass ein Angriff gegen einen Verbündeten ein Angriff auf die gesamte Nato ist“, sagte Stoltenberg weiter.
Die Pläne für eine solche „vorgelagerte Präsenz“ würden jetzt auf politischer Ebene beraten und dann bis zum Nato-Gipfeltreffen im Juli in Warschau entschieden. Die Bataillone sollen nach den Plänen der Nato permanent präsent sein, allerdings sollen die multinationalen Truppen rotieren, also immer wieder mit anderen Soldaten besetzt werden.
Laut Nato-Chef stehen die Pläne in Einklang mit den Grundsatzvereinbarungen über eine Zusammenarbeit zwischen der Allianz und Russland. „Die Pläne der Allianz verstoßen eindeutig nicht gegen die Nato-Russland-Grundakte. Was wir jetzt im Baltikum und Polen machen, ist ja keine Verstärkung um substanzielle Kampftruppen“, sagte Stoltenberg.
Nur das wäre eine Verletzung der Grundakte. Ein weiteres Treffen des Nato-Russland-Rates, der sich im April erstmals nach knapp zwei Jahren wieder getroffen hatte, schließt Stoltenberg nicht aus: „Ob es bis zum Gipfel in Warschau ein weiteres Treffen des Nato-Russland-Rates geben wird, ist noch offen. Ich schließe grundsätzlich nichts aus“.
Es sei wichtig, „dass wir die Kanäle für einen politischen Dialog offen halten und Wege finden, Spannungen zu reduzieren und Unfälle zu vermeiden“, betonte der Nato-Generalsekretär.
