Mit einem gemeinsamen Änderungsantrag stemmen sich nun Abgeordnete aller vier Bundestagsfraktionen gegen den Plan von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), die Möglichkeiten für Arzneiversuche an Demenzkranken auszuweiten.
Unterzeichnet sind Antrag und erklärendes Begleitschreiben vom behindertenpolitischen Sprecher der Unionsfraktion, Uwe Schummer (CDU), der früheren Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) sowie den Expertinnen von Linken und Grünen, Kathrin Vogler und Kordula Schulz-Asche, berichtet der „Tagesspiegel“.
Klinische Prüfungen, heißt es in dem Antrag, dürften an Nichteinwilligungsfähigen nur durchgeführt werden, wenn zu erwarten sei, dass die Teilnahme „einen direkten Nutzen für die betroffene Person zur Folge hat, der die Risiken und Belastungen einer Teilnahme an der klinischen Prüfung überwiegt“.
Über den Gesetzentwurf will der Bundestag am Freitag nächster Woche ohne Fraktionszwang entscheiden. Die Opposition wird dem Vernehmen nach nahezu einhellig für den Änderungsantrag stimmen, schreibt der „Tagesspiegel“ weiter.
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